Klimapolitik und Grundeinkommen

   Zusammen Denken & Zusammen Handeln

  • Marktkräfte,  steigende Effizienz sowie technischer Fortschritt oder individueller Verzicht allein werden den Klimakollaps nicht verhindern können. Es braucht eine große Transformation.
  • Entkopplung von Wohlstand und Wachstum & Entkopplung von Erwerbsarbeit und Einkommen.
  • Das Grundeinkommen ist hierbei ein wichtiger Teil des notwendigen Wandels.
  • Für einem neuen, primär ökologisch ausgerichteten, sozialen und ökonomischen Gesellschaftsvertrag.

Wir müssen in kürzester Zeit aus der fossil befeuerten, ausbeuterischen Wirtschaftsweise und dem räuberischen Gesellschaftssystem aussteigen. Wir müssen das weltweit tun und nicht nur in den reichen Industriegesellschaften. Die notwendige Veränderung, der Wandel muss und wird alle Lebensbereiche einbeziehen, wenn  er gelingen soll. Hierfür benötigen wir eine neue, überzeugende Vision, die zuerst ökologisch aber auch sozial und ökonomisch ausgerichtet sein muss. Diese Vision lässt sich als eine umfassende Transformation beschreiben: eine komplette dreidimensionale Umgestaltung. Ein Leben in Verbundenheit mit unserer Biosphäre. Eine Wirtschaft jenseits des Wachstums.- & Profitzwanges und eine konviviale Gesellschaft des guten Zusammenlebens und der Zusammenarbeit.                                                                  

Wenn wir jeweils nur eine Dimension dieser Transformation ansprechen -derzeit z.B. nur die wirtschaftliche- oder nur die ökologische oder nur die soziale, dann schaffen wir diese Umgestaltung nicht. Es reicht nicht, wenn sich Teilprobleme lösen oder Interessen, so richtig sie auch sein mögen, durchsetzen lassen, aber das Ganze als Ziel dennoch verfehlt wird. Diese Transformation wird nur durch gemeinsames Handeln möglich sein , indem sich Einzelne und Teile der Bevölkerung nicht gegeneinander ausspielen lassen. Die gefährlichere Epidemie ist die Atomisierung der Menschen, die uns als Normal oder Naturzustand erscheint. Dagegen hilft nur, wenn sich möglichst viele organisieren und neue Beziehungen und Bindungen herstellen. An dieser Stelle der Appell: wir sind VIELE, die etwas ändern möchten, lasst uns nicht den immer wieder gleichen Fehler wiederholen und gegeneinander und getrennt anstatt um das Ganze und zusammen zu kämpfen: um einen neuen ökologischen, sozialen und ökonomischen Gesellschaftsvertrag, dafür mit der “Natur“ als einer intakten Biosphäre zu leben und nicht gegen sie.

Grundeinkommen als Entkopplung von Einkommen und Erwerbsarbeit.

Eine oft vertretene Idee für einen Ausweg aus der Klimakollaps ist z.B. die Entkopplung von Wirtschaftswachstum, dem Wohlstand und den CO2 Emissionen.  Das könnte einen wesentlichen Einfluss auf die Erreichung der Klimaziele haben. Aber es reicht nicht, nur dieses Zeil anzustreben. Wenn der Wachstumszwang überwunden wäre, es verschiedenen Klassen aber sozial und wirtschaftlich schlecht ergeht oder der wirtschaftlichen Sphäre die Luft ausgeht, würden wir wieder in Verteilungskämpfe zurückfallen, die jeden Fortschritt zunichtemachen. So ist z.B. damit zu rechnen, dass die Digitalisierung  und der disruptive Ansatz der meisten digitalen Technologie-konzerne für eine weitere Prekarisierung der Arbeitsverhältnisse sorgt. Das wird den Konkurrenz-druck und die existenzielle Unsicherheit erhöhen, das Vertrauen in die Institutionen von Staat und Gesellschaft erschüttern und x-beliebigen Rechtspopulisten erlauben, Demokratie und vielfältige Kultur zu entsorgen.

Dieses Szenario könnte zum Beispiel durch das Grundeinkommen -mit der Idee der Entkopplung von Einkommen und Erwerbsarbeit- verhindert werden, indem es die notwendige soziale und kulturelle Freiheit und Sicherheit schafft, dass mehr Menschen weniger Erwerbsarbeit leisten aber insgesamt weniger produzieren und konsumieren. Den Menschen und der Natur zugewandte Sorgearbeit wird damit anerkannt. Mit dieser sozio-ökonomischen Absicherung können vielfältige nachhaltige Gestaltungsprozesse initiiert werden.

Ein Beispiel dafür, was derzeit extrem falsch läuft ist die Braunkohle. Deren Emissionen An CO2 oder Stickoxiden oder Schwefel übersteigen  den des Flugverkehrs und des Schiffsverkehrs bei weitem.  Aus wirtschaftlicher Perspektive, kann ich sagen, das ist eine billige, leicht verfügbare, stabile Energieversorgung.  Aus sozialer Perspektive kann ich sagen, diese Nutzung schafft Arbeitsplätze und erhält Infrastruktur. Aus ökologischer Perspektive gibt es nur schädliche Auswirkungen durch die Nutzung (Luft Wasser Erde Klima). Damit haben wir den klassischen Zielkonflikt Wirtschaft und Soziales gegen Umweltschutz. Es ist nicht nur so, dass sich wirtschaftliche Macht immer durchsetzt. Erst im Verbund mit dem sogenannten Sozialen Faktoren entsteht die Brandmauer  gegen einen effektiven und schnellen Umweltschutz .  Die umweltverheerende Lösung dieses Konfliktes zeigt: Die Politik ist jederzeit mit dem Argument des Arbeitsplatzverlustes erpressbar; heraus kommt eine Lösung, die verheerend für die Umwelt,  sehr gut für die Braun-Kohle-Wirtschaft und halbseiden für die betroffenen Menschen ist. Ich habe mal überschlagen, dass durch die finanzielle Gestaltung des Braunkohleausstieges jeder mittelfristig erhaltene Arbeitsplatz dort mehr als 2 Millionen € kostet.  Rechnet man die langfristigen Kosten der Sanierung, Umgestaltung und Neuinvestition hinzu kommt man schnell auf drei Millionen.                                                                                                                                   [40 MRD. durch 19.500 =2.051.000 €: 19500 Arbeitsplätze davon über 50 % über 50jährige. Das heißt die meisten wären zum Zeitpunkt des Ausstieges dann im Rentenalter. Anders gesagt: hätte man jedem der dort Beschäftigten ein Grundeinkommen von 4000€ +x  mtl. lebenslänglich zahlen können. Und hätte die Umwelt drastisch entlastet und noch x mal höhere Kosten vermieden.]

In der jetzigen Organisation unserer Gesellschaft und unseres Umgangs mit der Biosphäre ist die Wirtschaft das absolut dominante Element. Sie bestimmt, was in  Gesellschaft und Natur geschieht. Maximales Wachstum und Geldvermehrung werden als alternativlos erklärt. Das Soziale/ Kulturelle/ Gesellschaftliche kommt an zweiter Stelle und die Ökologie immer zuletzt. Diese Ordnung sollte umgekehrt werden. Sofort wird ersichtlich, dass unsere gegenwärtige Ökonomie  brutal falsch konzipiert ist. Sie verheert die Biosphäre des Planeten mit Überproduktion, richtet weltweit soziale Verwüstungen an, kann diese Produktion nicht effizient verteilen und muss ständig gerettet oder subventioniert werden.

Das emanzipatorische Konzept eines Grundeinkommen, strebt an den jetzigen Sozialstaat sozial, egalitär und demokratisch weiterzuentwickeln und auszubauen, es kann helfen die künstliche Trennung zwischen Mensch und  Natur zu überwinden und damit die ökologische Transformation beschleunigen (z.B. durch gerechte Besteuerung aller wichtigen Ressourcen). Ökonomisch folgt es dem Suffizienz Ansatz (genug ist genug) mit bedingt geringerem und nachhaltigem Wachstum und dem Aufbau ökologischer und gemeinwohlorientierter Strukturen.  Das emanzipatorisch gedachte Grundeinkommen macht die Menschen stressfreier und zufriedener. Zufriedene Menschen konsumieren weniger, ernähren sich gesünder, haben mehr Zeit und Muße für soziale, politische sowie Care Tätigkeit oder einfach für sich selbst. Sie werden dadurch offener, aufgeschlossener für sich ihre Umwelt und die Mitmenschen.

Für wirklichen Klimaschutz brauchen wir gerade einen derartigen Wertewandel und der lässt sich eher mit einem BGE als gegen ein BGE  umsetzen. Und die meisten Grundeinkommensbefürworter möchten dies zusammen mit allen Akteuren tun, die diese Ziele teilen.

Dieser Text entstand für die Diskussion im Nürnberger Klimacamp im Mai 2021

Videochat ersetzt vorläufig real life treffen.

Die Coronakrise verschwindet nicht so schnell. Da wir uns nicht regulär zum gewohnten Termin am letzten Montag des Monats treffen können, haben wir einen virtuellen Ort für unser Treffen gefunden. Bei Jit.si

https://meet.jit.si/BGEINI

Jit.si ist opensource und browsergestützt, man braucht also keine App herunterladen und auch keine sonstigen Daten preisgeben. Wir wählen den Server-Standort Deutschland und genießen das Privileg eines sehr guten Datenschutzes. Einzig die Erlaubnis auf das Mikrofon und /oder die Kamera während des Lifechats zugreifen zu können muss erteilt werden. Die Bedienung ist einfach

….  Neues Jahr, altes Leid.  ¯\_(ツ)_/¯

Liebe Freunde des Grundeinkommens
Leider können wir uns immer noch nicht persönlich treffen. Deshalb
sehen wir uns im WWW am

Montag den 22.02.2021  um 20:00 h , in ein virtuelles Treffen der Grundeinkommens-Initiative.

https://meet.jit.si/BGEINI

Hierzu möchten wir euch herzlich einladen

Corona-Krise könnte der Einstieg in das Grundeinkommen sein.

„Nicht kleckern, sondern klotzen“, tönte Finanzminister Olaf Scholz (SPD), als er Unternehmen wegen Corona und der Wirtschaftskrise prinzipiell unbegrenzte Kredite versprach. Und das Kurzarbeitergeld und die Mittelständler und die Kleinunternehmer, auch sie sollen mitbedacht werden. Mit Krediten und Sofortgeld. Es schien so als sei Geld kein Problem mehr. Auch die Banken, die sich sträubten das zu tun, was eigentlich ihr ureigentlicher DA-Seins-Zweck ist, nämlich Kredite zu vergeben, wurden mit dem Angebot der 100% Bürgschaft (re-)animiert, nun doch mal etwas Geld auszugeben.

„Eine Billion“ : was ist das schon.“ Aber was macht man mit den
unzähligen Selbstständigen, Kreative, Musiker und Künstler mit den mini-jobbern, den Aufstockern. Es sind meist Menschen, denen es nicht gelingt Rücklagen zu bilden, die sie durch diese Krise bringen könnten. Diese Menschen benötigen sofortige Hilfen. Nicht als Kredit, den sie an den Staat zurückzahlen müssten, sondern als direkte Zahlung. In jeder Krise liegen Chancen heißt es im liberalen Neu-Sprech: Was könnte es anderes sein als das Bedingungslose Grundeinkommen gegen Coronabedingte Not.

Deshalb sollte der Staat jetzt die Möglichkeit nutzen, auf Bundesebene ein Bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen. 1.000 Euro pro Person für die Dauer von mindestens 6 Monaten. Schnell , unbürokratisch, hilf – und segensreich wäre das.

Spanien traut sich das zu.

https://taz.de/Spanien-plant-Grundeinkommen/!5677429/

Und wir im reichen Deutschland sollten das auch mal….

Was TUN?

Das Coronavirus entzieht uns gerade zu viel Aufmerksamkeit für die wirklich wichtigen Themen und Fragen.
Wie geht es weiter mit Klimakrise sozialer Ungleichheit & Ungerechtigkeit, den Bedingungen wie wir künftig zusammenleben wollen, u.v.m.?
Es ist deshalb eine große Freude eine Initiative von Unten vorstellen zu können, die als offene Denkwerkstatt all die großen Themen aufgreift und Vorschläge machen will: Sehr lesenswert!


Der Klimaplan von Unten

Die im Klimaplan von unten gesammelten Maßnahmen, der Schreibprozess und jede Zusammenarbeit hat sich in der ersten Auflage an folgenden Grundsätzen orientiert:

  • Die Erderwärmung muss unter 1,5°C begrenzt werden.
  • Wir wollen und müssen soziale und globale Gerechtigkeit berücksichtigen. Das heißt einen gerechten Umgang mit den Ursachen und Folgen des Klimawandels finden.
  • Es wird keine Bühne für Scheinlösungen und Greenwashing geboten.
  • Perspektiven von besonders Betroffenen haben besonderes Gewicht.
  • Wir organisieren uns emanzipatorisch und solidarisch. Wir wollen Hierarchien reflektieren und abbauen, Diskriminierung überwinden und zugleich empathisch, fehlertolerant und lernbereit sein.
  • Wir arbeiten transparent.
  • Wir wollen uns nicht von politischen Parteien vereinnahmen lassen und ihnen keine Bühne bieten.

Jubiläum 10 Jahre BGE-Initiative & 10 Jahre die Initiative e.V.

Die Initiative e.V. feiert ihr 10 jähriges Bestehen am Freitag den 8.11.2019 im kleinen Saal des Nachbarschaftshaus Gostenhof.

Zu diesem Jubiläum möchten wir herzlich einladen: mit einem kleinen Sektempfang und der Vorführung des Films ‚Free Lunch Society‘  -Dokumentarspielfilm von Christian Tod; 96 min.- im kleinen Saal im Nachbarschaftshaus Gostenhof. Filmstart ca. 19:00h Einlass ab 18:30. Danach freuen wir uns auf die Fragen der Gäste und eine anschließende Diskussion.

Jede(r) ist willkommen..

Der Eintritt ist frei. Spenden werden gerne gesehen.

2019

Liebe Freunde der Initiative,

Das Jahr 2018 neigt sich dem Ende zu. Weihnachtszeit & Neujahr vermitteln einen Eindruck von dem, was bei Zeitforschern Tiefenzeit genannt wird. Die Zeit, in der sich Rückblick  und Vorschau die Hand geben, in der die Gegenwart sich von Arbeit und Konsum  abwendet (hoffentlich) und den Blick freigibt für die wichtigen Sachen.  In diesem Sinne möchte ich Allen ein friedliches Fest im Kreise eurer Lieben und ein neues Jahr, voll Zeitwohlstand und Gelassenheit, Gesundheit und Zufriedenheit wünschen.

Das Highlight im abgelaufenen Jahr war sicherlich die große Aktion in Nürnberg zum Jubiläum der Straße der Menschenrechte sowie dem 70 jährigen Bestehen der Menschenrechtsdeklaration der neuen  Arbeitsgemeinschaft Menschenrecht 31, kurz MR31.  Wir haben mit dieser Kunst-Aktion ganz konkret ein Menschenrecht auf Grundeinkommen gefordert und damit auch eine Diskussion innerhalb und außerhalb der Grundeinkommensszene angestoßen.

Bilder und Videos hierzu gibt es vor allem in Facebook- das läßt sich auch reinschauen, wenn man nicht bei Facebook  angemeldet ist: https://www.facebook.com/Menschenrecht31  und https://fb.me/bge.nuernberg oder als schöner Film auf YouTube https://www.youtube.com/watch?v=lqce0KKMCZI

Politische Kunst im öffentlichen Raum ist aber nicht nur schön und macht viel Arbeit, sie ist auch teuer. Vieles konnte durch einzelne größere Spenden ermöglicht werden. Dennoch hat der Verein mit einen gewichtigen finanziellen Anteil dazu beigetragen. Wir wollen auch weiterhin mit phantasievollen Aktionen die politische Diskussion um das Grundeinkommen  vorantreiben. Aus diesem Grunde möchten wir Euch um Spenden  bitten.  Hier nochmal unsere Kontodaten:

Evangelische Bank,  Empfänger:  Die Initiative  IBAN  DE18 5206 0410 0005 3624 23